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„Leben zu retten ist kein pull factor. Es ist eine Pflicht“

by Stefanie Bolzen - Die Welt on November 12, 2017

Die EU-Außenbeauftragte Mogherini verteidigt die Arbeit der Marinemission „Sophia“: Die Seenotrettung auf dem Mittelmeer ziehe keine Zuwanderer an. Sie nennt außerdem auch konkrete Zahlen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini weist den Vorwurf zurück, dass die Rettung von Migranten im Mittelmeer durch die Marinemission „Sophia“ noch mehr Menschen nach Europa locke. „Leben zu retten ist kein ,pull factor‘. Es ist eine Pflicht. Ich verweigere mich dem Argument, dass wir durch die Seenotrettung Migranten anziehen. Wenn eine Mutter bereit ist, in ein Schlauchboot zu steigen, in stürmischer See, mit ihren kleinen Kindern, dann riskiert sie ihr Leben und das ihrer Kinder. Dann muss es einen ‚push factor‘ geben. Einen Grund, warum sie für die Flucht ihr Leben aufs Spiel setzt.“

Die Europäische Union stelle deshalb unter anderem in ihrem Trust Fund for Africa 2,5 Milliarden Euro bereit, um Projekte entlang der Routen zu finanzieren. „Diese Arbeit trägt bereits Früchte. Nach Angaben der International Organization for Migration überquerten im Frühjahr 2016 noch rund 70.000 Flüchtlinge pro Monat die Grenze zwischen dem Niger und Libyen. Jetzt sind es noch rund 4000 Menschen im Monat, ein Rückgang um mehr als 90 Prozent“, sagte Mogherini auf Anfrage der WELT. Auch die Zahl der Migranten auf der Mittelmeerroute sei rückläufig. „Die Zahl der in Italien Ankommenden ist in diesem Jahr im Vergleich zu 2016 um 30 Prozent gesunken“, so die italienische Politikerin.

Mogherini will Europa mit ihrer im Juni 2016 vorgestellten „globalen EU-Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik“ für die zunehmenden Herausforderungen rüsten. „Als ich meinen Job 2014 begann, war ich schockiert, dass die Themen Immigration, Sicherheit und Verteidigung in keiner Weise Kern der EU-Außenpolitik waren“, bekennt sie in dem Film „Mogherini und ihr Masterplan“, der am Dienstagabend im deutsch-französischen Sender Arte ausgestrahlt wird. „Wir befinden uns an den inneren und äußeren Grenzen Europas in einem Zustand kontinuierlicher Krise. Wir können uns entscheiden, Zuschauer zu sein. Oder wir können die Krise für Veränderungen nutzen.“

Wichtigstes Instrument ist für Mogherini dabei die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ), durch die EU-Staaten ihre Fähigkeiten bündeln und optimieren können. „Ende dieses Jahres werden die Mitgliedstaaten mit der SSZ beginnen. Dadurch wird es einfacher, gemeinsam Verteidigungsfähigkeiten zu entwickeln und sie EU-Militäreinsätzen zur Verfügung zu stellen“, so Mogherini. Die neue Zusammenarbeit in 40 Projekten werde „zu einer Verbesserung der Fähigkeit der EU führen, als internationaler Sicherheitspartner zu handeln“. Deutschland übernehme dabei eine Führungsrolle.

„Operation Europa – Mogherini und ihr Masterplan“, am 7. November um 23.10 Uhr auf Arte

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